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Allgemeine Geschäftsbedingungen – Online-Shop

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Online-Shop
von Herrmann’s Posthotel GmbH & Co. KG
(Stand: August 2016)



§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Herrmann’s Posthotel GmbH & Co. KG (im Folgenden „Posthotel“ genannt) und den Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden „Käufer“ genannt), die die Waren des Posthotels im Online-Shop erwerben.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, die mit dem Posthotel in eine Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann. Unternehmer im Sinne der AGB sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit dem Posthotel in eine Geschäftsbeziehung treten.
(3) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmern somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird jetzt schon widersprochen.

§ 2 Vertragsschluss
Die im Internet zum Abruf dargestellten Waren– und Preisbeschreibungen stellen kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen. Nach Absendung der Bestellung des Käufers erfolgt eine Bestätigung der Bestellung per E-Mail. Diese E-Mail stellt noch keine Annahme des Vertragsangebotes dar, sondern informiert nur über den Eingang der Bestellung. Mit dem Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen kommt der Vertragsschluss zustande.

§ 3 Preise, Versandkosten
Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer zuzüglich etwaiger anfallender Versandkosten. Irrtümer bei der Preisauszeichnung im Internet durch Programmierfehler oder Datenübertragungsfehler sind für das Posthotel nicht verbindlich. Die Versandkosten werden pro Lieferung gesondert ausgewiesen und richten sich nach Gewicht, Versandart und Zielland. Eine Übersicht ist unter „Versandkosten“ dargestellt. Auf Wunsch werden gerne genauere Informationen mitgeteilt.

§ 4 Zahlungsbedingungen, Verzug
(1) Die Zahlung der bestellten Waren erfolgt entsprechend der auf dem Auftrag angegebenen Zahlungsweise. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Rechnung oder Kreditkarte. Ins Ausland erfolgt die Versendung der Ware nur gegen Zahlung per Kreditkarte.
 (2) Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Kreditkarte des Käufers reserviert („Autorisierung“). Die tatsächliche Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem die Ware an den Käufer versendet wird.
(3) Gerät der Käufer mit einer Zahlung in Verzug, so ist er zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an den Käufer versendet wird, wird eine Mahngebühr in Höhe von 5 EUR berechnet, sofern der Käufer nicht einen niedrigeren Schaden nachweisen kann. Ist der Kauf für den Käufer ein Handelsgeschäft, gilt § 288 Abs. 2 und 5 BGB.

§ 5 Lieferung, Gefahrübergang
(1) Die Lieferung erfolgt unverzüglich nach Vertragsschluss an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit sie nicht im Einzelfall schriftlich bestätigt wurden.
(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht auf den Käufer, der Verbraucher ist, beim ersten Anlieferungsversuch beim Käufer über, bei Handelskäufen, sobald das Posthotel den Kaufgegenstand dem Spediteur, einem Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person übergeben hat.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Posthotels. Vor Eigentums-übertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Posthotels nicht zulässig. Bei Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in die Kaufsache hat der Käufer das Posthotel unverzüglich zu informieren.
(2) Gilt der Käufer als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, gilt ergänzend Folgendes:
•    Die Ware darf im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkauft werden. Für diesen Fall tritt der Käufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an das Posthotel ab. Das Posthotel nimmt die Abtretung an, der Käufer ist jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich das Posthotel das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.


§ 7 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Herrmann’s Posthotel GmbH & Co. KG
Marktplatz 11
D-95339 Wirsberg
Tel.: +49 (0) 9227 20 80
Fax:  +49 (0) 9227 58 60
E-Mail: posthotel@romantikhotels.com
http://www.alexander-herrmann.de/

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.




Besondere Hinweise:

(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde.
(2) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichen Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
(3) Bitte beachten Sie, dass die in dem vorstehenden Absatz 2 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.




Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An

Herrmann’s Posthotel GmbH & Co. KG
Marktplatz 11
D-95339 Wirsberg
Fax: +49 (0) 9227 58 60
E-Mail: posthotel@romantikhotels.com

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)



- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum



- Ende der Widerrufsbelehrung -

§ 8 Gewährleistung
(1) Ist der Kauf für den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und dem Posthotel erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind dem Posthotel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
(2) Liegt dem Kauf ein Handelsgeschäft zugrunde, leistet das Posthotel bei Mängeln nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(3) Die Ansprüche des Käufers im Rahmen eines Handelsgeschäfts wegen Mängeln verjähren in einem Jahr. Diese Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
(4) Liefert das Posthotel zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, ist das Posthotel berechtigt, Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands vom Käufer zu verlangen.
(5) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers der gelieferten Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen das Posthotel.

§ 9 Haftungsbeschränkung
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet das Posthotel nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch das Posthotel oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer vom Posthotel gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.

§ 10 Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Ist der Käufer Kaufmann ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Posthotels. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

§ 11 Streitbeilegungsverfahren
Ist der Kauf für den Käufer kein Handelsgeschäft, sondern gilt der Käufer als Verbraucher, so ist grundsätzlich die Möglichkeit einer außergerichtlichen Streitbeilegung vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des  § 2 VSBG eröffnet. Das Posthotel ist zur Teilnahme an diesem Streitbeilegungsverfahren für Verbraucher-geschäfte nicht verpflichtet. Auf eine freiwillige Teilnahme an dem Verfahren wird verzichtet. Nähere Informationen hierzu finden Sie im Impressum der Homepage oder auf http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

§ 12 Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten werden gespeichert. Diese Belehrung unter Bezugnahme auf § 33 Abs. 1 BDSG. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt und nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Durch die Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Käufer mit der Speicherung seiner Daten nach erfolgtem Vertragsabschluss zur Abwicklung des Vertrages einverstanden. Bitte beachten Sie die Datenschutzerklärung auf der Homepage.

§ 13 Schlussbestimmungen
Sind diese AGB ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.


- Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen-

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